Programmatischer Abend zur Innovationspolitik 27.07.2011
Die Ergebnisse unseres Programmatischen Abends haben ein interessantes Bild über Zusammenhänge zwischen Investitionen und wirtschaftlicher Entwicklung gegeben:
Deutschland steht im Innovation Union Scoreboard-Bericht der Europäischen Union von allen 27 Mitgliedstaaten auf Rang 4. Das ist ein hervorragendes Ergebnis, das aber durch fehlendes privates Kapital für Forschungsprojekte, bedroht ist. Der Bericht zeigt deutlich Schwachstellen in der deutschen Innovationslandschaft auf. So sind die Anreize für Unternehmen in Forschung und Entwicklung zu investieren viel zu gering. Auf Dauer wird NRW und die gesamte BRD diese Position nicht halten können, wenn nicht durch eine Veränderung des Investitionsklimas ein neuer Trend zur Förderung der Wissenschaft gelegt wird. Angesichts leerer öffentlicher Kassen sind mittelbare Subventionen (wie steuerliche Erleichterungen für Unternehmen, die in Forschung investieren oder Bevorzugung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge) vor einer Subventionierung mit öffentlichen Geldern vorzuziehen. Ebenso die Vergabe zinsgünstiger Darlehen kann durch die NRW-Bank als Haushalt-entlastendes Mittel zur Innovationsförderung genutzt werden.
Die Universitäten und Hochschulen in NRW haben sich im vergangenen Jahrzehnt bewährt. Dank ihnen steht NRW heute an der Spitze der Bundesländer mit der höchsten Innovation. Diesen Vorsprung in Europa und der ganzen Welt gilt es durch eine Erhöhung der Zuschüsse für Hochschulen auszubauen. Laut Innovation Union Scoreboard-Bericht wird bis 2020 der Bedarf an Knowledge intensive business services von 29% auf 35% steigen. Gleichzeitig liegt die BRD jedoch heute schon unter dem europäischen Durchschnitt, was den Nachwuchs von Hochschulabsolventen betrifft. Ein attraktives Forschungsklima an Hochschulen durch eine bessere Ausstattung mit finanziellen Mitteln muss oberste Priorität haben. Einsparungen an Forschung vernichtet die Arbeitsplätze von morgen!
Der Sinn von Studienbeiträgen konnte von der schwarz-gelben Landesregierung nicht an die Öffentlichkeit vermittelt werden, was angesichts der zahlreichen Verbesserungen (wie z.B. bei den Tutorien und den Doktoranden-Kollegs) sehr bedauerlich ist. Mit dem Verlust der Studienbeiträge bricht ein Teil der Förderung der Studierenden weg. Anstatt Angst vor späteren Schulden in die Öffentlichkeit zu transportieren, müsste die Sinnhaftigkeit der Studienbeiträge stärker in die Gymnasien und Gesamtschulen transportiert werden. Nur wenn wir die Zahl der Hochschulabsolventen erhöhen werden neue und innovative Arbeitsplätze auch besetzt werden können. Über eine Heraufsetzung der Einkommensgrenzen der Eltern für Bafög-Leistungen sollte nachgedacht werden, um das Studium attraktiver zu gestalten.
Mit dem Ausbau der Innovationsforschung rechnet die Europäische Union vor, dass das GDP der EU bis 2020 von 0,8% auf 3% steigen wird. Auf den Europäischen Arbeitsmarkt bezogen bedeutet das, dass 3,7 Millionen neue Arbeitsplätze entstehen und eine durchschnittliche GDP-Steigerung i.H.v. 800 Milliarden Euro jährlich. Die Teilhabe der BRD an diesen Früchten hängt ganz von dem Mut ab, wie sehr jetzt in Innovation und Forschung investiert wird.
Der Scoreboard-Bericht zeigt klar und deutlich, dass es notwendig ist, in Wissenschaft zu investieren und so Wissenschaft und Innovation ein Triebmotor der Wirtschaftsleistung von morgen sind. Innovation braucht Investition.
4er-Fun-Cup Teilnahme der Essener JuLis
Am 09. Juli 2011 haben die JuLis Essen am Rudercup des Steeler Rudervereins teilgenommen. Durch ungünstige Strömung und eine starke Konkurrenz konnten die JuLis nur bis ins Viertelfinale vorrücken, haben jedoch im Anschluss tatkräftig und mit Erfolg die Kollegen von der FDP anfeuern können.
Wir danken den Veranstaltern für die Ausrichtung und freuen uns auf ein Wiedersehen im jahr 2012!
Programmatischer Abend 25.05.2011
Der programmatische Abend stand beim letzten Mal im Zeichen der Lohngerechtigkeit. Seit dem 1. Mai 2011 sind acht osteuropäische Staaten in den Genuss der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit gelangt. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit von Arbeitnehmern aus Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Slowakei, Slowenien, Ungarn in Deutschland nun ganz legal auch ohne Visum arbeiten zu dürfen – unabhängig von Qualifikation, Branche oder Beschäftigungsdauer.
Vor allem das deutsche Handwerk fürchtet durch die Konkurrenz aus Osteuropa nun einem wachsenden Lohndruck ausgesetzt zu werden, dem es im freien Wettbewerb nicht standhalten können wird. Zwar gilt für Arbeitsverträge mit inländischen Arbeitgebern deutsches Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, jedoch gilt für einen z.B. aus Lettland entsandten Arbeitnehmer das lettische Arbeits- und Sozialrecht. Schlussendlich kann dieser nun für einen deutlich geringeren Lohn seine Dienstleistungen auf dem deutschen Markt anbieten als es bisher inländische Dienstleister konnten. Sinkende Löhne scheinen vorprogrammiert, weil es in Deutschland keinen Mindestlohn gibt. Von vielen Seiten werden daher auf einmal Rufe nach Protektion der deutschen Wirtschaft durch einen Mindestlohn laut. Aber braucht Deutschland einen vom Staat vorgeschriebenen Mindestlohn?
Als Liberale lehnen wird Eingriffe in die Lohnfestsetzung ab. Löhne selber bestimmen zu können und diese im Wettbewerb anzubieten und in Konkurrenz auszuhandeln sind die Grundsätze einer freien Wirtschaft und in letzter Konsequenz auch in einer freien Gesellschaft unabdingbar. Das Grundgesetz hat in Art. 9 verankert, dass es sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern erlaubt ist, sich zu Koalitionen zusammen zu schließen, die sog. Tarifparteinen. Die in Gewerkschaften organisierten Arbeitnehmer und in Verbänden organisierten Arbeitgeber handeln in einem Tarifvertrag die Bedingung für das Arbeitsleben (Lohn, Urlaub, Mindest- und Höchstarbeitszeiten etc.) aus. So ist garantiert, dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von den Betroffenen selbst aufgestellt werden. Wer könnte diese Dinge besser regeln als die Betroffenen selbst?
Um aber die Öffnung des inländischen Arbeitsmarktes für osteuropäische Arbeitnehmer nicht zu einer Lohnabwärtsspirale zu degenerieren, können sich hier organisierte Tarifparteien darauf verständigen, ihre Arbeitsbedingungen, d.h. auch die Löhne, für allgemeinverbindlich zu erklären (entweder über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz oder § 5 Tarifvertragsgesetz) So können die Tarifparteien einer Branche selbst bestimmen, wie hoch die Löhne sein sollen, so dass ausländische Arbeitgeber denselben tarifvertraglich festgesetzten, untersten Lohn zahlen müssen. Dies haben auch schon einige Branchen getan* (Tarifliche Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz Tarifgebiet Ost inkl. Berlin - in Euro/Stunde):
- 1. Abfallwirtschaft: 8,24 €
- 2. Dachdeckerhandwerk: 10,80 € (11,00 € ab 01/2012)
a) Innen- und Unterhaltsreinigung: 7,00 €
b) Glas- und Fassadenreinigung: 8,88 €
- 4. Maler-/Lackiererhandwerk (Ungelernte AN): 9,50 € (9,75 € ab 07/2011)
- 5. Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft: 6,50 € (6,75 ab 04/2011)
(Quelle: WSI-Tarifarchiv Stand: Januar 2011)
Warum also noch die Rufe nach einen staatlichen Mindestlohn? Das Beispiel zeigt, dass ein staatlicher Mindestlohn von 10,00 €/p.Std. in einigen Branchen die gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer sogar schwächen würde. Wir fragen uns, warum der Gesetzgeber hier tätig werden soll? Ein Gesetz ist auch Ausdruck der Wertvorstellungen einer Gesellschaft. Ein gesetzlicher Mindestlohn von 10,00 € würde verschiedene Arbeit gleich machen, sie gleich bewerten und damit der Arbeit den in ihr ruhenden, wirtschaftlichen Wert nehmen. Gleichheit würde über Freiheit gestellt werden, was letztendlich niemandem nützt. Darum lehnen wir einen staatlichen Mindestlohn ab. Die Lohnfindung muss Sache der Tarifparteien bleiben, Lohnfindung gehört in die Hand starker Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände.
Programmatischer Abend am 27.04.2011
Am vorvergangenen Mittwoch haben die JuLis Essen sich getroffen, um über das Thema "Integration" zu debattieren. Schnell zeichnete sich unter allen Anwesenden Einigkeit darüber ab, dass das Erlernen der Landessprache besonders wichtig ist, wenn man dauerhaft in einem Land leben möchte. Dabei ist in besonderem Maße darauf zu achten, dass es nicht um die Oktroyierung einer deutschen "Leitkultur" geht, sondern um die Vermittung von Sprache als kultureller Kompetenz. Ohne Beherrschung der Sprache derjenigen Menschen, die um ein Mitglied der Gesellschaft herum leben, kann kein Austausch stattfinden. Sprache ermöglicht Teilhabe am Leben der Gesellschaft und ist ein Schlüssel zur Freiheit. Die Jungliberalen Essen sehen in der Verbindlichkeit einer Landessprache keine Einmischung in den individuellen Lebensstil, sondern eine Grundlage menschlichen Miteinanders. So wie jeder Mensch Luft zum Atmen benötigt, muss er in der Lage sein mit den Menschen um ihn herum zu kommunizieren. Denn jeder ist Teil der Gesellschaft und steht mit dieser im Austausch, nimmt diese in Anspruch und gestaltet sie mit.
Zur freiheitlichen-selbstveranwortlichen Lebensführung in der Gesellschaft ist das Beherrschen der Landessprache daher eine Grundvoraussetzung, die jedem ermöglicht werden muss. Verbindliche Sprachkurse für künftige Einwanderer, d.h. für künftige Mitglieder in unserer Gesellschaft, sind keine Diskriminierung und auch kein Zwang für Einwanderer, die Kultur ihres Heimatlandes abzulegen.
Jeder hat das Recht sein Leben nach seinen Vorstellungen zu gestalten. Die liberale Wertordnung unserers Grundgesetzes läßt jedem Menschen Platz dazu und schreibt "Deutsch" nicht als Kultur vor. Es sei an dieser Stelle aber betont, dass das Erlernen der deutschen Sprache keine Aufgabe der Herkunft ist, sondern wie jedes Erlernen einer Fremdsprache Tür zu einer neuen Welt ist, neue Horizonte eröffnet und individuelle Freiheit fördert. Was von dieser Welt übernehmen will oder auch nicht übernehmen will, bleibt jedem selbst überlassen.
Deshalb sprechen sich die JuLis Essen ebenso für eine staatliche Neutralität gegenüber religiösen Symbolen im öffentlichen Leben aus. Darunter verstehen wir, dass es uns gleich ist, ob eine Polizistin ein Kreuz um den Hals trägt oder ein Kopftuch. Beides empfinden wir als individuelles Ausleben von Kultur. Und genau das ist Aufgabe des Staates, zu gewährleisten. Und weil nicht die Gesellschaft im Staat existiert, sondern der Staat in der Gesellschaft, darf er auch keine kulturellen Vorschriften an sog. Staatsdiener richten. Als Liberale sehen wir aber auch, dass es nicht angeht, dass Staatsbedienstete für den Bürger nicht erkennbar sind. Ein Vermummungsverbot von Staatsbediensteten (mit Ausnahme bei Spezialeinheiten der Polizei in besonderen Lagen oder des Mitgliedern des Katastrophenschutzes im Falle von Seuchen), im Umkehrschluss also die Erkennbarkeit aller Staatsbeamten ist notwendiger Bestandteil einer freiheitlichen Grundordnung.
Da ein bedeutender Teil der Gesellschaft mittlerweile dem Islam als Religion angehört, ist es auch notwendig, diesen Mitgliedern in unserer Gesellschaft ein Recht auf Bau von Gotteshäusern einzuräumen. Dabei kommt es immer wieder zu Konflikten mit den christlichen Kirchen oder mit Teilen ihrer Mitglieder. Wir denken, dass diese Probleme durch Abstandsflächen zu bewältigen sind, so dass die Glocken der Kirche keinen Moslem stören, ebenso der Christ nicht durch den Ruf zum Gebet gestört wird. Beides sind Emissionen im Sinne des BImSchG und sind als solche zu gleich behandeln. Hier darf aber nicht vergessen werden, dass die christlichen Kirchen vor evtl. gepalnten Moscheen gebaut wurden und deshalb einen Bestandsschutz genießen. Dieser Schutz gilt natürich umgekehrt auch dann an Orten, wenn potzenziell neue Kirchen gebaut werden sollen und dort bereits eine Moschee existiert.
Religionsunterricht hat nach Auffassung der JuLis Essen nicht getrennt nach Konfessionen zu erfolgen. Wir sind uns auch hier über die rechtliche Lage des Grundgesetzes zum Kirchenrecht bewusst, appellieren aber für einen einheitlichen Religionsunterricht an staatlichen Schulen. Das Mitwirkungsrecht der Kirchen soll durch Einwirkung auf die Lehrpläne gewährleistet werden. Religionsunterricht an einer staatlichen Schule kann aber nicht eine bestimmte Glaubensvermittung zum Ziel haben, sondern sollte objektiv vermittelt werden.
Abschließend halten wir fest, dass wir für unseren Standpunkt keinen Anspruch auf alleinige Richtigkeit erheben. Wichtig ist uns, dass es zu einem Austausch zwischen den gesellschaftlichen Gruppen kommt, von dem letztendlich alle profitieren und Lösungen für die bestehenden Probleme gefunden werden. Dies möchten wir als Einladung zu weiteren Dialogen verstanden wissen und freuen uns deshalb auf jede Kontaktaufnahme, sei sie kritisch oder vielleicht auch lobend!
JuLis Essen präsentieren sich innerhalb der Ortsverbände
Der 10.03.2011 war für die Essener JuLis ein arbeitsreicher Tag: Mitglieder der Jungliberalen haben den Ortsverband Essen-Ost bei seinem Wahlparteitag unterstützt und hierbei sowohl in der Stimmzählkommission als auch innerhalb der Sitzungsleitung fungiert.
Im Anschluss daran fand der Europapolitische Abend statt, zu dem u.a. auch die Essener JuLis geladen hatten. Die unter dem Motto "Mitreden über Europa - Gemeinsam Zukunft gestalten" stehende Veranstaltung erfreute sich eines überwältigenden Interesses. Rund 30 Bürger und Parteifreunde waren der Einladung gefolgt und trugen durch rege Beteiligung zum Gelingen eines spannenden Abends bei.
Der junge Europaabgeordnete Alexander Alvaro, MdEP beantwortete Fragen zur Griechenland- und Lybienkrise und zum Subventionsabbau. Ferner wurde über die Regulierung der Banken bzw. Ratingagenturen sowie die Koordination von Europa und Kommunalpolitik diskutiert.
Nach zwei Stunden lebhafter und anregender Gespräche, bestand zudem noch die Möglichkeit, mit Alexander Alvaro, MdEP in einen persönlichen Dialog zu treten. Insofern ist es dem Europaabgeordneten in sympathischer Weise gelungen auf alle Anliegen der beteiligten Bürger einzugehen.
Die JuLis Essen bedanken sich recht herzlich für den gelungenen Abend.
Landespolitischer Tag in Düsseldorf
Am Sonntag, den 27. Februar, vertrat uns Paul A. von Heese als Essener Programmbeauftragter auf dem LPT (Landespolitischer Tag) in Düsseldorf. In Ausblick auf den kommenden Landeskongress am 01.04.2011 stand das Thema Umwelt und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Im Gespräch mit Michael Kauch, dem umweltpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, wurden die Anträge der Essener JuLis vorgestellt und beraten. Insbesondere der Antrag zum Bodenschutz soll der FDP-Bundestagsfraktion zugesendet werden. Für die Umsetzung großer Infrastrukturprojekte wie dem A52-Umbau sieht Kauch angesichts knapper Kassen immer weniger Spielraum, betont aber die Notwendigkeit alternativer Lösungsmodelle, damit eine moderne und umweltfreundliche Verkehrs-Wirtschaft weiterhin in Deutschland für Wachstum sorgt.
Bezirkskongress der Jungen Liberalen Ruhr in Datteln
Am 26. Februar fand der Bezirkskongress der Jungen Liberalen Ruhr in Datteln statt. Nach einer interessanten Besichtigung des Kraftwerk Datteln fand ab 14 Uhr der eigentliche Kongress statt. Hier wurden der bisherige Vorsitzende Bastian Gläser (Bochum) sowie die stellv. Vorsitzende Mirjam Forszpaniak (Recklinghausen) in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den geschäftsführenden Vorstand wurde der Essener Jung-Liberale Paul Alexander von Heese von den Mitgliedern gewählt. Wir gratulieren dem gesamten neuen Vorstand zur Wahl. Vielen dank auch an die Gäste, die zum Teil einen langen Weg zum Tagungsort auf sich nahmen. Hier vor allen an den Essener Landtagsabgeordneten und Essener Kreis- und Bezirksvorsitzenden Ralf Witzel, welcher ebenfalls ein Grußwort an die versammelten Mitglieder hielt und ein wenig aus der aktuellen Landespolitik berichtete.
JuLis Essen zu Gast beim Ortsverband Essen Mitte
Am Dienstag, dem 15.02.2011 fand unter Organisation des Ortsverbandes Essen Mitte eine Informationsveranstaltung zu dem Thema Web2.0/Social Media und Marketing statt. Trotz einer zeitgleichen Veranstaltung konnte sich der OV-Mitte einer regen Beteiligung erfreuen. Die Essener JuLis waren bei beiden Veranstaltungen präsent.
Die JuLis kommunizieren innerhalb der sozialen Netzwerke schon seit längerer Zeit und wir können mit Recht behaupten, dass unserer Mutterpartei innerhalb ihrer Präsens in den neuen Medien von den Jungliberalen noch lernen kann. Nichts desto trotz war der Vortrag der Agentur VokDams selbst für den versiertesten JuLi interessant: Neben vielen Eindrücken über die Möglicheiten des ,,networking" wurde mitunter auch veranschaulicht, wie sich Medienpräsens, Öffentlichkeitsarbeit und Marketing bestmöglich in Einklang bringen lassen.
Die JuLis Essen bedanken sich bei der VokDams für den interessanten Abend und beim OV Essen Mitte für die gelungene Organisation. Wir haben bei der Veranstaltung viel gelernt!
